|
Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Inhalt einverstanden zu sein.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von freunde-net.de, Stand: 01.04.2008
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle
Rechtsgeschäfte und Leistungen mit
connectr GbR
Jens Lange & Heiko Ramaker
Siedlerstraße 7
01877 Schmölln-Putzkau
die im Zusammenhang mit dem Dienst freunde-net.de erbracht werden. Im folgenden
nur noch "Freunde-Net.de" genannt.
(2) freunde-net.de ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht,
Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Website freunde-net.de zu präsentieren.
Dabei können Besucher (unregistrierte Nutzer) und Mitglieder (registrierte Nutzer)
direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern oder Besuchern aufnehmen.
(3) Der Vertrag zwischen der Freunde-Net.de und dem Nutzer über die Nutzung
des Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes freunde-net.de,
spätestens mit Abschluss der Registrierung durch den Besucher, zustande.
§ 2 Teilnahmevoraussetzungen
(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 16. Lebensjahr vollendet
hat.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst freunde-net.de
vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und die
bei freunde-net.de hinterlegten Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten.
(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort
("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber geheim
zu halten. Bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet,
dies Freunde-Net.de unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Entsprechendes
gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten
bekannt sind.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System
von Freunde-Net.de anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen oder
anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte
etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der
illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verpflichtet
sich der Nutzer gegenüber Freunde-net.de unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges
zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro. Die Geltendmachung
weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(5) Freunde-Net.de behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung
des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.
§ 3 Leistungen
(1) Freunde-Net.de stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das Netzwerk
von Freunde-Net.de den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten,
Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung.
(2) Freunde-Net.deermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem,
über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen können.
Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer
können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit anderen
Nutzern in Kontakt treten.
(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem
Benutzernamen Mitteilungen verschickt. Freunde-Net.deleitet die Mitteilungen
an den jeweiligen Nutzer weiter. Sollte Freunde-Net.denach eigenem Ermessen
feststellen, dass eine Mitteilung gegen geltendes Recht oder den Sinn und Zweck
von freunde-net.de verstößt, behält sich Freunde-Net.devor, diese Nachrichten
zu löschen und nicht weiterzuleiten.
§ 4 Kosten
(1) Freunde-Net.debietet die Online-Funktionalitäten von freunde-net.de kostenlos
an, soweit der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine
Kostenpflicht hingewiesen wird.
(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres
Vertragsverhältnis mit Freunde-Net.deein. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige
Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der
jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld
akzeptiert.
§ 5 Datenerhebung
(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung
des Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder
und Dateien, werden von Freunde-Net.degespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit
einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine Profilbeschreibung inklusive
Bild von Freunde-Net.deveröffentlicht und anderen Besuchern im Rahmen der Funktionalität
von freunde-net.de zugänglich gemacht werden dürfen. Entsprechendes gilt für
die Mitteilungen der Nutzer untereinander.
(2) Freunde-Net.deist ferner berechtigt, diese Daten zur bedarfsgerechten Bewerbung
des Dienstes freunde-net.de auf anderen Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen,
in Print-Produkten und anderen geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche
Daten (Name, Anschrift, etc.) werden hierbei nicht weitergegeben, bzw. nur insoweit
veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im öffentlichen Bereich von
freunde-net.de getan hat.
(3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile analysiert und
miteinander verglichen. Es können Übereinstimmungen hinsichtlich Anforderung
und Eigenschaften der Nutzer ermittelt werden.
(4) Freunde-Net.dewird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den in
Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich
Auskunft erteilen.
§ 6 Haftung
(1) Freunde-Net.destellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer Übereinstimmungen
mit anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen
können. Freunde-Net.dehat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit
von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer
in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen insbesondere Benutzername,
Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten
und sonstige Materialien. Die Verantwortung für diese Informationen trägt ausschließlich
der jeweilige Nutzer. Freunde-Net.deist nicht verpflichtet, die Profile oder
Inhalte der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung
hierfür ist ausgeschlossen.
(2) Freunde-Net.deübernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit von Übereinstimmungen
mit anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen
worden sind.
(3) Freunde-Net.deübernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte Ausfälle,
Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes freunde-net.de.
(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet
Freunde-Net.denur, wenn Freunde-Net.deoder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine
wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt
hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Freunde-Net.deoder
einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist
die Haftung von Freunde-Net.deauf den Schaden beschränkt, der für Freunde-Net.debei
Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von Freunde-Net.dewegen
zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften bleibt unberührt.
(5) Der Nutzer stellt Freunde-Net.devon Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen oder
gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.
(6) Im Übrigen ist die Haftung von Freunde-Net.deausgeschlossen.
§ 7 Rechte
(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien,
Marken, Erfindungen und allen Materialien, die zu Freunde-Net.degehören, liegen
ausschließlich bei Freunde-Net.de.
(2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien
und Marken ist ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken
zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software
etc. ist unzulässig.
§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen
(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann dadurch
erklärt werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich
des Dienstes freunde-net.de löscht. Ansonsten ist die Kündigung gegenüber Freunde-Net.deschriftlich
zu erklären.
(2) Freunde-Net.deist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes
freunde-net.de auszuschließen, sollte der Nutzer gegen eine dieser Bedingungen
verstoßen oder Freunde-Net.deaus rechtlichen Gründen gezwungen sein, den Nutzer
von der Teilnahme auszuschließen.
(3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von freunde-net.de kann nicht garantiert
werden. Freunde-Net.deist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend
zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied
ist hierzu nicht erforderlich.
(4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch
Freunde-Net.deeinen bezahlten, aber noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch
für eine Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch
nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.
§ 9 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 2 Wochen nach
Vertragsbeginn in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber Freunde-Net.dezu
widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann
der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung
der Widerrufserklärung erfüllen.
§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen Freunde-Net.denur aufrechnen oder
ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) Freunde-Net.dehat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden
Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und
Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter http://www.freunde-net.de/help_tos.php
veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird
der Kunde schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der
Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen
Änderungsmitteilung widerspricht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang
mit der Plattform freunde-net.de der Sitz von Freunde-Net.de in Deutschland.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn
der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die
Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine rechtlich zulässige, die Sinn und
Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes gilt,
wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten.
|